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Willkommen bei den AGBs von "DIE FRANKEN BÜCHER"!
Frank und frei lesen - den Franken und Freien gewidmet!
Vorab:
Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen erhoben.
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Urheberrecht
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Datenschutz
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erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der
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von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird
hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich
ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von
Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Quelle: Disclaimer von
Rechtsanwalt Sören Siebert
Allgemeine Geschäftsbedingungen vom
24.05.2007
1. GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Franken-Bücher Buchversand und dem
Besteller, alle derzeitigen und zukünftigen Geschäfte betreffend, gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB
genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt der Franken-Bücher Buchversand nicht an,
außer es liegt eine schriftliche Erklärung von Franken-Bücher Buchversand vor.
2. VERPFLICHTUNG UND RÜCKTRITT
Der Franken-Bücher Buchversand verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers
zu den Bedingungen des Franken-Bücher Buchversands anzunehmen. Bei Schreib-,
Druck- und Rechenfehlern auf der Weltnetzseite ist der Franken-Bücher
Buchversand zum Rücktritt berechtigt. Der Käufer ist nach neuem deutschen Recht
berechtigt, innerhalb von einem (1) Monat nach Wareneingang vom Kauf ohne Begründung
zurückzutreten. Liegt der Warenwert über 40,- Euro, fallen die Kosten für die
Rücksendung zu Lasten des Franken-Bücher Buchversands. Liegt der Warenwert darunter, geschieht die
Rücksendung zu Lasten des Käufers (neues deutsches Recht).*
Widerruf muß in schriftlicher Form erfolgen.
*Ausgeschlossen von der Rücksendung sind
-Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, -Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen
entsiegelt worden sind sowie -Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
3. LIEFERUNG
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über,
sobald die Lieferung den Franken-Bücher Buchversand oder einem mit dem Versand
von Franken-Bücher beauftragten Unternehmen verlassen hat, und zwar auch dann,
wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich,
soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt
wurde.
4. PREISE, ZAHLUNG UND FÄLLIGKEIT, VERZUG
Es gelten ausschliesslich die bei jeder Bestellung von uns bei per eBrief,
Telefon, Brief oder Fax bestätigten Preise. Preisbestätigungen sind KEINE
Lieferverträge im Sinne des Gesetzes.
Die angegeben Preise verstehen sich ab
Lager, zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten sind abhängig vom Gewicht und
dem jeweiligen Empfängerland. Die während einer Bestellung ermittelten
Versandkosten werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 Euro.
Alle Preise sind in Euro ( € ) angegeben und verstehen sich einschließlich der
am Tage der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer, zahlbar durch
Vorkasse (ab 01.09.2008) (Überweisung, Barzahlung) ohne
Abzug.
Der Kaufpreis wird sofort nach Warenausgang fällig. Der Besteller zahlt per Vorkasse (ab 01.09.2008) (Überweisung/Barzahlung). Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Franken-Bücher Buchversand berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. zu fordern.
Die in www.franken-buecher.de enthaltenen Preise richten sich nach den Angaben der Verlage. Das Einverständnis des Bestellers voraussetzend, führt der
Franken-Bücher Buchversand Bestellungen bei geringfügiger Preisänderung
ohne Rückfrage aus.
5.
AUFRECHNUNGSRECHT, RÜCKBEHALT
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder vom Franken-Bücher Buchversand schriftlich
anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum vom Franken-Bücher Buchversand.
7. MANGEL UND HAFTUNG
Liegt ein vom Franken-Bücher Buchversand zu vertretender Mangel der Kaufsache
vor, ist der Franken-Bücher Buchversand nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung
oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Soweit sich nachstehend nichts anderes
ergibt, sind weitergehende Ansprüche des ausgeschlossen. Der Franken-Bücher
Buchversand haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind; insbesondere haftet www.franken-buecher.de nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit
die Haftung vom Franken-Bücher Buchversand ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn der Besteller Ansprüche aus §§
1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten
Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480
Abs. 2 BGB geltend macht.
Sofern der Franken-Bücher Buchversand fahrlässig eine vertragswesentliche
Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den
typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz
von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend
gemacht werden.
8. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist
NürnbergErlangen. Der Franken-Bücher Buchversand ist berechtigt, auch am
allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
Versandinformationen
und Preise...
Damit der Versand richtig gut
funktioniert, hier ein paar Tips und Tricks: Bezahlung
nur noch per Vorkasse, da uns zu viele Leute betrogen haben und
unsere Lastschriften nicht eingelöst wurden. Kunden erhalten die
Ware per Bundespost als Büchersendung wenn das Gewicht unter 1 kg liegt. Alles
über 1 kg versenden wir mit als Päckchen oder Paket mit Post oder Paketservice innerhalb der EU.
Die Versandkosten ins Ausland berechnen wir nach der Gebührentabelle der Deutschen Post individuell.
Vorkassen-Zahlungen erfolgen – entsprechend
dem bereits gesagten – für deutsche und ausländische Kunden wie folgt: Entweder
senden Sie uns Bargeld inkl. Versandkosten (siehe oben) per Post, oder Sie
überweisen den Gesamtbetrag (kosten- und gebührenfrei für uns) auf das
Versandkonto , das wir Ihnen per Vorkassenrechnung bei einer Bestellung mitteilen.
Haftungshinweis/Haftungsausschluß: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen
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Mit Urteil
vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die
Ausbringung eines sogenannten "Links" die Inhalte der gelinkten Seite
ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg, nur
dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
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Internetseitendarstellung:
Bildschirmdarstellung optimiert
für eine Auflösung von 1152 x 864 Pixel bzw. 1028 x 768 Pixel
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Widerrufsrecht
nach dem Fernabsatzgesetz:
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Der
Käufer ist nach neuem deutschen Recht berechtigt, innerhalb von einem (1) Monat
nach Wareneingang vom Kauf ohne Begründung zurückzutreten.
Liegt der Warenwert über 40,- Euro, fallen die Kosten für die Rücksendung
zu unseren Lasten.
Liegt der Warenwert darunter, geschieht die Rücksendung zu Lasten des
Käufers (neues deutsches Recht).
Umsatzsteuer und
Mehrwertsteuer:
Kein Umsatzsteuerausweis nach § 19
Abs. 1 Umsatzsteuergesetz UStG.
Alle
Preise enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertssteuer.
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Privatsphäre & Datenschutz:
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich
zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung
der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des
Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
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eBrief-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche
Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere
Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von
Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen
und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen
Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf
das erforderliche Minimum. Bei der
Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen berücksichtigt.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung,
Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info(at)franken-buecher.de
oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
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Eine gesonderte Wiedergabe des ohnehin geltenden Rechts ist nicht erforderlich.
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Der Widerruf ist zu richten an:
Franken Bücher, Erlanger Str. 10, 91077 Kleinsendelbach
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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