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Urheberrecht

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Quelle: Disclaimer von Rechtsanwalt Sören Siebert

Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 24.05.2007

1. GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Franken-Bücher Buchversand und dem Besteller, alle derzeitigen und zukünftigen Geschäfte betreffend, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Franken-Bücher Buchversand nicht an, außer es liegt eine schriftliche Erklärung von Franken-Bücher Buchversand vor.

2. VERPFLICHTUNG UND RÜCKTRITT
Der Franken-Bücher Buchversand verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen des Franken-Bücher Buchversands anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Weltnetzseite ist der Franken-Bücher Buchversand zum Rücktritt berechtigt. Der Käufer ist nach neuem deutschen Recht berechtigt, innerhalb von einem (1) Monat nach Wareneingang vom Kauf ohne Begründung zurückzutreten. Liegt der Warenwert über 40,- Euro, fallen die Kosten für die Rücksendung zu Lasten des Franken-Bücher Buchversands. Liegt der Warenwert darunter, geschieht die Rücksendung zu Lasten des Käufers (neues deutsches Recht).*

Widerruf muß in schriftlicher Form erfolgen.

*Ausgeschlossen von der Rücksendung sind -Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, -Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie -Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

3. LIEFERUNG
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Franken-Bücher Buchversand oder einem mit dem Versand von Franken-Bücher beauftragten Unternehmen verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde.

4. PREISE, ZAHLUNG UND FÄLLIGKEIT, VERZUG
Es gelten ausschliesslich die bei jeder Bestellung von uns bei per eBrief, Telefon, Brief oder Fax bestätigten Preise. Preisbestätigungen sind KEINE Lieferverträge im Sinne des Gesetzes.

Die angegeben Preise verstehen sich ab Lager, zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten sind abhängig vom Gewicht und dem jeweiligen Empfängerland. Die während einer Bestellung ermittelten Versandkosten werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 Euro.

Alle Preise sind in Euro ( € ) angegeben und verstehen sich einschließlich der am Tage der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer, zahlbar durch Vorkasse (ab 01.09.2008) (Überweisung, Barzahlung) ohne Abzug.

Der Kaufpreis wird sofort nach Warenausgang fällig. Der Besteller zahlt per Bankeinzug (Lastschriftverfahren) oder per Vorkasse (ab 01.09.2008) (Überweisung/Barzahlung). Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Franken-Bücher Buchversand berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. zu fordern.

Die in www.franken-buecher.de enthaltenen Preise richten sich nach den Angaben der Verlage. Das Einverständnis des Bestellers voraussetzend, führt der Franken-Bücher Buchversand Bestellungen bei geringfügiger Preisänderung ohne Rückfrage aus.

5. AUFRECHNUNGSRECHT, RÜCKBEHALT
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Franken-Bücher Buchversand schriftlich anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum vom Franken-Bücher Buchversand.

7. MANGEL UND HAFTUNG
Liegt ein vom Franken-Bücher Buchversand zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Franken-Bücher Buchversand nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des ausgeschlossen. Der Franken-Bücher Buchversand haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet www.franken-buecher.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Franken-Bücher Buchversand ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.

Sofern der Franken-Bücher Buchversand fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

8. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist NürnbergErlangen. Der Franken-Bücher Buchversand ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

Versandinformationen und Preise...

Damit der Versand richtig gut funktioniert, hier ein paar Tips und Tricks: Bezahlung nur noch per Vorkasse ab 01.09.2008, da uns zu viele Leute betrogen haben und unsere Lastschriften nicht eingelöst wurden. Kunden erhalten die Ware per Bundespost als Büchersendung wenn das Gewicht unter 1 kg liegt. Alles über 1 kg versenden wir mit als Päckchen oder Paket mit Post oder Paketservice innerhalb der EU.

Die Versandkosten ins Ausland berechnen wir nach der Gebührentabelle der Deutschen Post individuell.

Vorkassen-Zahlungen erfolgen – entsprechend dem bereits gesagten – für deutsche und ausländische Kunden wie folgt: Entweder senden Sie uns Bargeld inkl. Versandkosten (siehe oben) per Post, oder Sie überweisen den Gesamtbetrag (kosten- und gebührenfrei für uns) auf das Versandkonto , das wir Ihnen per Vorkassenrechnung bei einer Bestellung mitteilen.

Haftungshinweis/Haftungsausschluß: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines sogenannten "Links" die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Verweise zu anderen Seiten im Internet gelegt.

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Internetseitendarstellung:

Bildschirmdarstellung optimiert für eine Auflösung von 1152 x 864 Pixel bzw. 1028 x 768 Pixel

Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz:

Der Käufer ist nach neuem deutschen Recht berechtigt, innerhalb von einem (1) Monat nach Wareneingang vom Kauf ohne Begründung zurückzutreten.
Liegt der Warenwert über 40,- Euro, fallen die Kosten für die Rücksendung zu unseren Lasten.
Liegt der Warenwert darunter, geschieht die Rücksendung zu Lasten des Käufers (neues deutsches Recht).

Umsatzsteuer und Mehrwertsteuer:

Kein Umsatzsteuerausweis nach § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz UStG.
Alle Preise enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertssteuer.


Privatsphäre & Datenschutz:

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und eBrief-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info(at)franken-buecher.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.


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Der Widerruf ist zu richten an:

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Widerrufsfolgen:

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Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

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Die erforderlichen Daten des Bestellers, insbesondere Name und Adresse, werden zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

Sollten eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung soll der Vertrag so angepasst werden, dass eine andere angemessene Regelung gilt, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien vereinbart hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Bestimmung bekannt gewesen wäre.

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