Das Buch „Mäxchen Treuherz“ wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen Aktivisten herrschenden Unwissenheit und Unsicherheit in juristischen Fragen entgegenzutreten. Damals, als die Teilung Deutschlands endete, glaubten viele, besonders in den neuen Bundesländern, daß hierzulande nun die absolute Freiheit herrsche und jeder politisch reden und handeln könne, was er wolle.

Doch die Grundrechte gelten nicht absolut, sondern sind beschränkt durch die Rechte anderer gemäß des richtigen Grundsatzes „Meine Freiheit endet da, wo Deine Freiheit beginnt“, - wobei man sich trefflich darüber streiten kann, ob man die von unseren Gerichten gezogenen Grenzen in jedem Falle bejahen kann oder sie nicht vielmehr kritisieren muß. Diese Grenzen sind aber geltendes Recht, und wer sie mißachtet, der muß sich auf Strafen, Verbote und hohe finanzielle Verluste einstellen.

Da es sinnvoller erscheint, Kräfte, Energien und Gelder für die politische Auseinandersetzung im Volke, aber nicht für Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten auszugeben, wurde „Mäxchen Treuherz“ verfaßt, vielfach überarbeitet und jetzt neu herausgegeben, damit

• die bereits bestehenden Grenzen zwischen Erlaubtem und Verbotenen beachtet werden können
• rechtswidrige Maßnahmen der Behörden oder politischer Gegner mit juristischen Mitteln erfolgreich bekämpft werden können und
• die Rechtsprechung sich hinsichtlich der Grenzen der Freiheitsrechte weiterentwickeln und verbessern kann.

Das im praktischen Taschenbuchformat gedruckte Buch besticht durch zahlreiche exklusiv gezeichnete, auf die jeweiligen juristischen Fallbeispiele zugeschnittene Karikaturen. Seine übersichtliche Gliederung hilft dem juristischen Laien, sich im Dschungel der rechtlichen Interpretationsvarianten zurechtzufinden. Musterbriefe, die einfach der jeweiligen Situation anzupassen und abzuschreiben sind, erleichtern dem politisch Aktiven die Arbeit in den Bereichen des Versammlungs-, Wahlkampf- und Presserechtes, aber auch des Strafprozeßrechtes.

Auf diese Weise wünschen wir uns, zur Verbesserung der Grundrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit, beizutragen.

Teil 1: Mäxchen stolpert (Strafrecht)

Mäxchen und der Müllskandal

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Unwahre Tatsachenbehauptungen“ (§§ 186, 187 StGB)
  

Mäxchen und der „neurotische“ Staatsanwalt

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Beleidigende Werturteile (Schmähkritik) (185 StGB)
  

Mäxchen und die Widerstandskämpfer

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Kollektivbeleidigung“ (§§ 130, 185 StGB)
  

Mäxchen und die Ausländer

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Volksverhetzung“ (§ 130 StGB)
  

Mäxchen und der Unrechtsstaat

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“ (§§ 90, 90a StGB)
  

Mäxchen und die Flugzeuge

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verfassungswidrige Propagandamittel und Kennzeichen“ (§§ 86, 86 a StGB)
  

Mäxchen und die Musik

Juristische Fußangeln zum Stichwort „Jugendgefährdende Medien“ (§ 27 JuSchG)

Mäxchen und die Plakate

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Wildes Plakatieren und Parolen-Sprühen“ (§ 303 StGB)

Teil 2: Mäxchen handelt (Verwaltungsrecht)

Mäxchen und das Impressum

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Impressum“ (§ 8 HPresseG)
  

Mäxchen und die Flugblätter

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Flugblattverteilung und Propagandafahrten“
  

Mäxchen und die Stellschilder

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Stellschilder“
• Verhaltensmaßregeln für die Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis für Stellschilder
• Beispiel für einen Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Stellschildern
• Verhaltensmaßregeln für die Durchführung einer Sondernutzung von Stellschildern
  

Mäxchen und der Info-Stand

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Informationsstände“
  Verhaltensmaßregeln für die Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Informationsstand
• Beispiel für einen Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Informationsstand
• Verhaltensmaßregeln für die Durchführung einer Sondernutzung eines Informationsstandes

Mäxchen und der Werbespot

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Wahlwerbung in Rundfunk und Fernsehen“

Mäxchen und die Stadthalle

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Vergabe von öffentlichen Einrichtungen“
• Verhaltensmaßregeln für die Beantragung, eine öffentliche Einrichtung zu überlassen
• Beispiel für einen Antrag auf Überlassung einer öffentlichen Einrichtung
• Verhaltensmaßregeln für die Benutzung einer öffentlichen Einrichtung

Teil 3: Mäxchen wehrt sich (Versammlungsrecht, Strafprozessrecht, Presserecht)

• Mäxchen und die Anmeldung einer Versammlung
• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Anmeldepflicht einer Versammlung“
• Verhaltensmaßregeln für die Anmeldung einer Versammlung
• Beispiel für eine Anmeldung einer Versammlung

Mäxchen und das Versammlungsverbot

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verbot und Auflösung einer Versammlung“
• Rechtsmittel gegen Verbot und Auflösung einer Versammlung
• Beispiel für einen Widerspruch
• Beispiel für einen Eil-Antrag zum Verwaltungsgericht
• Beispiel für einen Eil-Antrag zum Bundesverfassungsgericht
• Beispiel für eine Fortsetzungsfeststellungsklage
• Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
• Beispiel für eine Dienstaufsichtsbeschwerde
• Beispiel für eine Strafanzeige

Mäxchen und die De-Eskalstionsstrategie

• Verhaltensmaßregeln vor einer Versammlung
• Verhaltensmaßregeln während einer Versammlung
• Verhaltensmaßregeln nach einer Versammlung
• Verhaltensmaßregeln für den Veranstalter und den Leiter einer Versammlung

Mäxchen und die Lautsprecher

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Auflagen bei Versammlungen“
• Rechtsmittel gegen Auflagen bei einer Versammlung
• Beispiel für einen Widerspruch
• Beispiel für einen Eil-Antrag zum Verwaltungsgericht
• Beispiel für eine Fortsetzungsfeststellungsklage
• Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde

Mäxchen und der Sitzstreik

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ (§ 113 StGB)
• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Landfriedensbruch“ (§§125, 125a
• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Sitzstreik und Blockade“ (§ 240 StGB)

Mäxchen und die Hausdurchsuchung

• Verhalten vor einer Hausdurchsuchung
• Verhalten während einer Hausdurchsuchung
• Rechtsverstöße bei einer Hausdurchsuchung
• Beweisverwertungsverbot wegen einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung

Mäxchen und der Zufallsfund

• Rechtsmittel gegen Hausdurchsuchung und Beschlagnahme
• Beispiel für einen Antrag auf richterliche Entscheidung
• Beispiel für eine Beschwerde
• Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
• Beispiel für eine Dienstaufsichtsbeschwerde
• Beispiel für eine Strafanzeige
• Schadensersatz nach Hausdurchsuchung und Beschlagnahme
• Beispiel für einen Antrag auf Feststellung des Schadensersatzes nach einer Hausdurchsuchung
• Beispiel für einen Antrag auf Schadensersatz nach einer Hausdurchsuchung

Mäxchen und die Aussage

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Die Aussageverweigerung“

Mäxchen und die Briefe

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht der Strafgefangenen auf Schriftwechsel“
• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht der Strafgefangenen auf den Bezug von Zeitungen und Zeitschriften
• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht der Strafgefangenen auf den Bezug von Büchern“
• Rechtsmittel gegen das Anhalten von Sendungen an den Strafgefangenen
• Beispiel für einen Widerspruch
• Beispiel für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung
• Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde

Mäxchen und die Pressehetze

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Unwahre Tatsachenbehauptungen“
• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Beleidigende Werturteile (Schmähkritik)
• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verletzungen des Privatlebens“
• Rechtsmittel gegen Pressehetze
• Beispiel für ein Gegendarstellungsersuchen
• Beispiel für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
• Beispiel für ein Widerrufsverlangen
• Beispiel für einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung
• Beispiel für eine Beschwerde
• Beispiel für ein Zustellungsersuchen an den Gerichtsvollzieher
• Beispiel für eine Unterlassungsklage
• Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
• Beispiel für eine Strafanzeige

Mäxchen und die Fotos

• Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht am eigenen Bild“
• Verhaltsmaßregeln beim Fotografieren
• Rehctsmittel gegen Verletzungen des Rechtes am eigenen Bild
• Beispiel für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
• Beispiel für eine einstweilige Verfügung
• Beispiel für eine Beschwerde
• Beispiel für das Zustellersuchen am den Gerichtsvollzieher
• Beispiel für eine Unterlassungsklage
• Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
• Beispiel für eine Strafanzeige
• Beispiel für eine Dienstaufsichtsbeschwerde